Landesfrauenrat
Sachsen-Anhalt e.V.
Die Verhältnisse treiben, statt sich von ihnen treiben zu lassen.
* Elise Bartels
24.01.2019

100 Jahre Frauenwahlrecht - Vom Frauenwahlrecht zur Parität?!

Rebecca Beerheide (Autorin)

Der 12. November 1918 gilt als die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts in Deutschland. Bei der anschließenden Wahl zur Deutschen Nationalversammlung im Januar 2019 durften Frauen erstmals wählen und gewählt werden - 37 weibliche Abgeordnete gehörten der Nationalversammlung schließlich an. Das entspricht einer Quote von rund neun Prozent.

100 Jahre später sind im Deutschen Bundestag mit knapp 31 Prozent so wenig Frauen vertreten wie seit 20 Jahren nicht. Auch in den Landesparlamenten und Kommunen stagniert die Zahl aktiver Politikerinnen seit Jahren oder sinkt sogar. Diese wenig erfreuliche Entwicklung nahm die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in einer Kooperationsveranstaltung mit dem Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt zum Anlass, der Frage „100 Jahre Frauenwahlrecht. Ziel erreicht - und weiter?" nachzugehen. Nachdem Rebecca Beerheide das von ihr herausgegebene gleichnamige Buch vorgestellt hatte, bezogen die Autorin, Katja Pähle und Eva von Angern in der anschließenden Gesprächsrunde zu historischen und aktuellen frauenpolitischen Themen Stellung. 

„Die Hälfte der Bevölkerung besteht aus Frauen, aber ihre Perspektiven sind in der Politik eklatant unterrepräsentiert", sagt Sarah Schulze, Vorsitzende der ASF Sachsen-Anhalt und Moderatorin der Veranstaltung. „Ohne Geschlechtergerechtigkeit bleibt die Demokratie unvollendet. Es bedarf vieler verschiedener Maßnahmen, damit Frauen und Männer entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil in politischen Mandaten und Ämtern repräsentiert sind. Den Parteien kommt eine entscheidende Rolle dabei zu, die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Sie müssen Frauen für eine politische Karriere ermutigen und strukturelle Nachteile bei der Aufstellung von Kandidaturen innerhalb der Parteien beseitigen."
Lesung und Gespräch 100 Jahre Frauenwahlrecht

Um die geringe Vertretung von Frauen zu beseitigen, habe man in anderen europäischen Ländern Regelungen zur Repräsentation der Geschlechter etabliert, die sicherstellen sollen, dass Frauen und Männer paritätisch in allen Parlamenten vertreten sind. Diese Regelungen hätten jeweils zu einem deutlichen Anstieg der politischen Beteiligung von Frauen geführt, ergänzt Eva von Angern, Vorsitzende des Landesfrauenrates Sachsen-Anhalt. „Angesichts der jüngsten Entwicklungen muss daher sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene über Wahlrechtsänderungen zur Herstellung von Parität nachgedacht werden", so von Angern.

Im Koalitionsvertrag hätten sich die Koalitionspartner von SPD, CDU und Grünen daher darauf geeinigt, die Einführung eines verfassungskonformen Paritätsgesetzes, das Regelungen sowohl für die kommunale Ebene als auch die Landesebene enthält, zu prüfen. „Auf die Ergebnisse dieser Prüfung warten wir jedoch immer noch", bedauert Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Angesichts der Diskussionen in zahlreichen Bundesländern über ein Paritätsgesetz - darunter Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen - erhofft sich Pähle auch neuen Schwung für die Debatte in Sachsen-Anhalt. 

Podium (von links): Rebecca Beerheide, Eva von Angern, Sarah Schulze, Dr. Katja Pähle
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