Landesfrauenrat
Sachsen-Anhalt e.V.
Die Menschrechte haben kein Geschlecht.
* Hedwig Dohm
01.12.2017

Gender Budgeting in den ESI-Fonds

Das Europäische Gleichstellungsinstitut in Vilnius führt im Auftrag der EU-Kommission seit Mitte dieses Jahres ein Projekt durch, in dessen Rahmen Erfahrungen der Mitgliedsstaaten für die Bedingungen zur Einführung bzw. Umsetzung des Gender Budgeting in die Struktur- und Investitionsfonds gesammelt und untersucht werden. Auf der Basis von nationalen Länderberichten aus allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union werden Einschätzungen zum Stand der Umsetzung gleichstellungspolitischer Ziele erstellt. Diese Länderberichte dienen auch als Grundlage dafür, Faktoren zu identifizieren, wie Gender Mainstreaming bekräftigt und Gender Budgeting in der Europäischen Strukturpolitik in der kommenden Förderperiode befördert werden kann.

Für den fachpolitischen Austausch und zur Bewertung der jeweiligen Ausgangslagen wurden zwei Arbeitstreffen in Helsinki und Bonn durchgeführt. In Bonn (vom 25. bis 26. Oktober 2017) wurden den Delegationen aus zehn Mitgliedsländern die vielfältigen Aktivitäten und Vorkehrungen zu diesem Thema im Rahmen des Bundes-ESF präsentiert. Ganz im Sinne der Kohärenz entlang des ESF-Verfahrens wurden die Sozioökonomische Analyse mit gendersensiblen Daten, das Operationelle Programm (OP) mit seinen gleichstellungspolitischen Inhalten und Ableitungen, die Begleit- und Beratungsstruktur “Agentur für Querschnittsziele im ESF” sowie die nun aktuell beauftragte OP-Evaluation mit deutlichem Augenmerk auf Geschlechterverhältnisse erläutert. Sichtbar wurde in den Beiträgen der deutschen Delegation (darunter auch Vertreter/innen des EFRE Brandenburg und des EFRE Mecklenburg-Vorpommern sowie der Agentur für Querschnittsziele im ESF – 3QZ) auch, dass der ESF des Bundes, trotz des eher mittleren Rankings Deutschlands im EIGE-Gleichstellungsindex, über eine ausgezeichnete gleichstellungspolitische Performance verfügt. Einen Beitrag hierzu hat sicherlich auch das in der Förderperiode 2007-2013 im ESF-Bundesprogramm eingeführte Instrument des Gender Budgeting geleistet.

Es hat sich gezeigt, dass die geschlechtergerechte Verausgabung von ESF-Mitteln – das gleichstellungsorientierte Monitoring bzw. ein Gender Budgeting – ein exzellenter Indikator für die Erreichung der Gleichstellungsziele im ESF ist. Mithilfe eines solchen Auswertungsverfahrens kann nicht nur Transparenz hergestellt, sondern auch eine gerechte Mittelverteilung forciert werden. Mit den aktuellen Voraussetzungen der Monitoringsysteme und den entsprechenden vorhandenen Pflichtdaten gemäß der Strukturfondsverordnungen sind derartige Berechnungen jederzeit möglich.

Für die ESF-Fondverwaltung hat das ISG bereits einen ersten Jahresbericht erstellt, der hier http://www.esf.de/portal/SharedDocs/PDFs/DE/Berichte/gender_budgeting.html nachzulesen ist (Erster Bericht zur Umsetzung von Gender Budgeting im ESF in der Förderperiode 2014-2020).
Weiterführende Informationen finden Sie hier: http://www.esf-querschnittsziele.de/agentur/gender-budgeting/ (Übersicht Gender Budgeting im ESF – Agentur für Querschnittsziele im ESF).

Quelle: Newsletter Agentur für Querschnittsziele

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