Landesfrauenrat
Sachsen-Anhalt e.V.
Die Menschrechte haben kein Geschlecht.
* Hedwig Dohm
10.09.2011

Landesfrauenrat im Gespräch IV

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und der Neubesetzung der politischen Ämter startete der Landesfrauenrat die Kontaktaufnahme, um Glückwünsche zur Berufung zu überbringen, den Beschluss der Delegiertenversammlung des Verbandes So weiter? Aber bitte nicht in der Frauenpolitik! vom 26.03.2011 entsprechend zu vertreten und die Arbeit des Verbandes vorzustellen.

Über die geführten Gespräche haben wir regelmäßig berichtet:

hinten: Eberhardt Schmidt-Elsaeßer, Renate Skirl, Ursula Böttge, Melanie Ranft; vorn: Cornelia Lüddemann, Angela Kolb, Kerstin Mogdans, Eva von Angern

Niveau der Gleichstellungspolitik erhöhen!

Innerhalb der Gesprächsreihe mit Ministerinnen und Ministern des Landes Sachsen-Anhalt, traf sich der Landesfrauenrat diese Woche mit der Ministerin für Justiz und Gleichstellung Frau Professor Kolb und dem Staatssekretär Dr. Schmidt-Elsaeßer.
Bei den Teilnehmenden herrschte Einigkeit, dass die Gleichstellungspolitik im Land wieder auf ein gutes Niveau gehoben werden muss.

Eckpunkte können dabei ein überarbeitetes Landeskonzept zu Gender Mainstreaming, ein gutes Konzept zur Erhöhung der Frauenquote sowie das Programm für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt sein. Erste Schritte zur Konstituierung des Programms sind bereits gegangen, jetzt müssen Rahmenrichtlinien erarbeitet und ein intensiver Austausch mit allen Beteiligten in Arbeitsgruppen gesucht werden. Ministerin Kolb zeigte sich sehr interessiert, den Landesfrauenrat in die Konzeptentwicklungen sowie in die Arbeitsgruppen zum Programm einzubeziehen.
Hervorzuheben ist die ausgesprochen offene undkonstruktive Atmosphäre und die Vereinbarungen zu kurzfristiger Verständigung inder Zukunft.
Thematisiert wurde weiterhin die Besetzung der Stelle der Landesbeauftragten für Gleichstellung. Hierzu ist ein Verfahren am Verwaltungsgericht anhängig. Der Ausgang des Gerichtsverfahrens bleibt abzuwarten, bevor weiter entschieden werden kann.
Angeschnitten wurden die Themen Gender Pay Gap, die Quotenregelung für Aufsichtsräte, der 1. Gesetzesentwurf zur Gleichstellung, die Stufenvertretung der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten, CEDAW und das Bundesprogramm für Gleichstellung und Wirtschaft, welches als beispielgebend für die Landespolitik angesehen werden könnte.
Als gemeinsame Termine wurden vor allem der 25.11., der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen, die Fachtagung im Januar 2012 zum Gleichstellungsbericht der Bunderegierung und der 8. März 2012 anvisiert.

nach oben