Aktuelles

Magdeburg. Während der Sommerpause trafen sich Vertreterinnen des Landesfrauenrates mit Politiker*innen und Minister*innen um über die Beschlüsse der Delegiertenversammlung ins Gespräch zu kommen. Schwerpunkt waren die Themen Frauen in Führungspositionen, Unterstützung für Frauen und Mädchen mit Behinderung, die Umsetzung der Istanbul-Konvention und der kommende Doppelhaushalt. mehr...

Berlin: Ob die bestehenden Differenzen bei den Bruttoeinkommen zwischen Frauen und Männern durch das Einkommensteuerrecht reduziert oder verstärkt werden, will die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (19/12373) zum Ehegattensplitting und zur Gleichstellung im deutschen Steuersystem erfahren. Fragen richten sich nach Lohnsummen und Steuern sowie Steuerfreibeträgen und nach der Einkommensteuerbelastung. Gefragt wird auch, welche Auffassung das Bundesministerium der Finanzen zur Streichung der Steuerklasse 5 vertritt. mehr...

Das Narrativ, der Frauenanteil im Bundestag und in den Landtagen werde langsam aber doch stetig immer weiter ansteigen, hat sich als falsch erwiesen. Frauen sind seit den letzten Wahlen zahlenmäßig noch weniger vertreten als zuvor. Mit der Wahl 2017 war der Frauenanteil im Bundestag auf 30,9 Prozent gefallen. In sechs Bundesländern liegt der Frauenanteil bei deutlich unter 30 Prozent. In den Kommunen sieht es noch schlechter aus. Bei großen regionalen Unterschieden finden sich in den Gemeinde-, Stadt- und Kreisräten im Durchschnitt kaum mehr als 25 Prozent Frauen. Bei den Bürgermeister*innen und Landrät*innen sind es um die zehn Prozent. mehr...

Berlin. Die Gleichstellung von Frauen in der Wissenschaft entwickelt sich zwar stetig, aber ohne ausreichende Dynamik. Das wird aus der Antwort der Bundesregierung (19/12248) auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (19/11194) deutlich. Mehr Dynamik muss es laut Bundesregierung vor allem im Bereich der deutschen Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und in den Ressortforschungseinrichtungen geben. Insbesondere soll nach Ansicht der Bundesregierung bei der Personal- und Organisationsentwicklung der Fokus auf die Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen gerichtet werden. mehr...

Im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde am Freitag, 16. August 2019, eine öffentliche Anhörung zum von der Fraktion DIE LINKE im Februar dieses Jahres vorgelegten Parité-Gesetz durchgeführt. Hintergrund: Der Anteil der Frauen in der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt beträgt etwas mehr als 50 Prozent. Im Landtag beispielsweise waren es seit 1990 jedoch nie mehr als ein Drittel (derzeit 21 Prozent). Um das zu ändern, soll auf Basis des Gesetzes eine paritätische Zusammensetzung der Verfassungsorgane des Landes Sachsen-Anhalt mit Frauen und Männern sichergestellt werden. Der Landtag von Brandenburg hatte kürzlich ein solches Parité-Gesetz beschlossen. mehr...

Das Mittelstandsförderungsgesetz bedarf nach mehr als 15 Jahren einer Überarbeitung, um es an die aktuellen Rahmenbedingungen und Herausforderungen anzupassen, zeigt sich die Landesregierung überzeugt. Daher legte sie dem Landtag im Februar 2019 einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Inhaltlich geht es vor allem um eine Neufassung der Förderinhalte. Die Digitalisierung, die Nachwuchsgewinnung und der Abbau von Bürokratie seien besondere Schwerpunkte des Gesetzes, so Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann. mehr...

Magdeburg (MJ). Der Frauenanteil bei landeseigenen Unternehmen des privaten Rechts und Anstalten des öffentlichen Rechts belief sich im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt auf 35,5 Prozent. Das ist im Vergleich zu 2017 eine Steigerung von 6,5 Prozentpunkten (Frauenanteil 2017: 29 Prozent). Diese Zahlen stehen im am Dienstag vom Kabinett beschlossenen Gremienbericht. Bei den öffentlich-rechtlichen Stiftungen wurde eine Steigerung von 26 auf 28,6 Prozent registriert. mehr...

Der im März 2017 angekündigte Frauengesundheitsbericht wird voraussichtlich im ersten Quartal 2020 vorliegen. Es handele sich um einen Bericht im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung des Robert-Koch-Instituts (RKI), der nach Fertigstellung veröffentlicht werde, heißt es in der Antwort (19/12222) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/11847) der Fraktion Die Linke. mehr...

Der Landesweite Tag der Genderforschung bietet Wissenschaftler*innen ein Forum für interdisziplinären Austausch und Vernetzung sowie zur Diskussion methodischer, theoretischer und inhaltlicher Orientierungen und Standortbestimmungen. In diesem Jahr widmet sich die Tagung dem Thema "Ständig wi(e)der Widerstände: Studieren, Forschen & Lehren auf dem Gendercampus“. Nachwuchswissenschaftler*innen soll die Möglichkeit gegeben werden, ihre aktuellen wissenschaftlichen Arbeiten und laufenden Projekte zur Genderforschung vorzustellen und mit den Teilnehmer*innen entlang des Tagungsthemas "Widerstände in der Geschlechterforschung" zu diskutieren. mehr...

Der Startschuss für Bewerbungen für den Preis der Zivilgesellschaft 2019 des Europäischen Wirtschaft- und Sozialausschusses ist gefallen. Als Thema für dieses Jahr wurde „Stärkung von Frauen in Europas Gesellschaft und Wirtschaft“ gewählt. So sollen innovative Initiativen und Projekte zur Verbesserung der Chancengleichheit von Frauen und Männern und für mehr Gleichbehandlung in allen Bereichen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens gewürdigt werden. mehr...